Das Zeugnisverweigerungsrecht ist ein Begriff, der in unterschiedlichen Situationen relevant werden kann, nicht zuletzt auch im Zusammenhang mit juristischen Angelegenheiten und in der Gründungsszene. Bei Startup-Investments gibt es viele Gründe, sich darauf zu beziehen. Es ist vor allem eines: das gesetzliche Recht von bestimmten Personengruppen, unter bestimmten Umständen die Aussage zu verweigern.
Wer hat Anspruch auf das Zeugnisverweigerungsrecht?
Nicht jeder kann einfach so die Aussage verweigern. Dieses spezielle Recht wird in der Regel bestimmten Berufsgruppen und nahen Angehörigen gewährt. Anwälte, Steuerberater oder Geistliche zum Beispiel, damit vertrauliche Informationen nicht an die Öffentlichkeit gelangen. Aber auch Familienmitglieder wie Ehepartner oder Kinder eines Beschuldigten fallen darunter. In der Startup-Welt könnte das relevant werden, wenn beispielsweise interne, sensible Informationen nicht nach außen dringen sollen.
Für welche Fälle gilt das Zeugnisverweigerungsrecht?
Dieses Recht ist kein Alleskönner. Es spielt besonders im Strafprozess eine Rolle. Das Zeugnisverweigerungsrecht schützt nicht nur den Zeugen, sondern oft auch die Beziehung zwischen dem Zeugen und dem Beschuldigten. Im Bereich von Startup-Investments könnte es bei rechtlichen Streitigkeiten oder internen Ermittlungen interessant werden.
Gibt es Unterschiede zu anderen Aussageverweigerungsrechten?
Klar gibt es die. Man darf das Zeugnisverweigerungsrecht nicht mit dem Aussageverweigerungsrecht des Beschuldigten verwechseln. Während das eine Angehörige und besondere Berufsgruppen schützt, bezieht sich das andere auf den Beschuldigten selbst. Als Investor oder Gründer sollte man sich über diese Nuancen im Klaren sein, um im Ernstfall nicht auf dem Schlauch zu stehen.
Welchen Einfluss hat das Zeugnisverweigerungsrecht auf Startup-Investments?
Für ein Startup kann das ganze ziemlich brisant sein. Nehmen wir an, es gibt einen Rechtsstreit oder Untersuchungen, die das Startup betreffen. Hier könnte das Zeugnisverweigerungsrecht genutzt werden, um zu verhindern, dass interne Firmengeheimnisse nach draußen gelangen. Das ist interessant für Investoren, die Sicherheit und Diskretion schätzen, denn niemand möchte, dass durch unfreiwillige Aussagen Werte oder Wettbewerbsfähigkeit verloren gehen.
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