Der Wegfall der Geschäftsgrundlage klingt zunächst nach einem juristischen Albtraum. Dabei handelt es sich um eine rechtliche Regelung, die greift, wenn sich die Grundlage eines Vertrages so dramatisch verändert, dass das ursprüngliche Gleichgewicht des Vertrags gestört ist. Dieses Thema ist besonders spannend, wenn man in die pulsierende Welt der Startup-Investments eintaucht, wo sich die Rahmenbedingungen ständig ändern können. Aber was steckt wirklich dahinter und wie betrifft es Investoren und Gründer?
Was versteht man unter Wegfall der Geschäftsgrundlage?
Der Wegfall der Geschäftsgrundlage ist ein Konzept aus dem deutschen Vertragsrecht. Es kommt zum Tragen, wenn sich nach Vertragsschluss unerwartet Umstände ändern, die für beide Parteien maßgeblich waren. Stellen Sie sich vor, die Idee eines Startups basiert darauf, ein Produkt zu vertreiben, das durch eine plötzliche Gesetzesänderung illegal wird. Das wäre ein klassisches Beispiel dafür. Keine Panik, das Recht hat hier vorgesorgt.
Wie wird die Geschäftsgrundlage in Verträgen definiert?
Eine Geschäftsgrundlage wird oft nicht explizit im Vertrag festgelegt, sondern ergibt sich aus den Vorstellungen und Erwartungen der Vertragsparteien. Eine tiefe Vertrauensbasis, die durchaus beidseitig missverstanden werden kann. Besonders bei Startup-Investments gilt es, die definierten Rahmenbedingungen zu prüfen und zu dokumentieren. Nur so kann man vermeiden, dass die Basis für ein Investment plötzlich wegbricht, wie ein unsichtbarer Teppich unter den Füßen.
Was sind typische Gründe für den Wegfall der Geschäftsgrundlage?
In der Startup-Welt können zahlreiche Dinge die Geschäftsgrundlage in Gefahr bringen. Denkanstöße gefällig? Regulatorische Veränderungen sind wie ein plötzlicher Regenschauer auf der Sommerhochzeit eines Startups. Oder Marktentwicklungen, die schneller wandeln als die neuen Jahreszeiten. Dazu kommt das Finanzierungsumfeld, das wankelmütiger ist als ein verliebter Teenager. Manchmal liegt es auch an internen Faktoren wie Managementwechseln oder dem Abgang von Schlüsselpersonen.
Wann kann der Wegfall der Geschäftsgrundlage geltend gemacht werden?
Hier keine Faxen: Nicht jede unerfreuliche Veränderung berechtigt dazu, die weißen Flaggen zu hissen. Der Wegfall der Geschäftsgrundlage zieht nur, wenn eine wesentliche Änderung eingetreten ist, die weder vorhersehbar noch vermeidbar war. Und: Der Vertrag wäre ohne diese Grundlage nicht geschlossen worden. Eine hohe Hürde, die nicht mal James Bond so locker nimmt. Vor Gericht zu ziehen, ist oft der letzte Ausweg.
Welche rechtlichen Folgen hat der Wegfall der Geschäftsgrundlage?
Klartext: Wenn die Geschäftsgrundlage echt futsch ist, können Anpassungen an den Vertrag oder die einvernehmliche Auflösung desselben die Folge sein. In Extremfällen ist eine komplette Neuausrichtung des Vertrags oder sogar eine Kündigung nötig. Investoren sollten sich jedoch bewusst sein, dass dies selten kampflos über die Bühne geht. Eine gute Kommunikation mit dem Team kann Wunder wirken und hält oftmals Optionen offen.
Wie schützt man sich gegen den Wegfall der Geschäftsgrundlage bei Startup-Investments?
Prävention ist der beste Freund eines jeden Investors. Eine gründliche Due Diligence hilft, mögliche Risiken vorab zu erkennen. Spezifische Klauseln im Vertrag, die genau regeln, was passiert, wenn die Geschäftsgrundlage abhandenkommt, sind Gold wert. Auch regelmäßige Updates aus dem Unternehmen und ein offenes Ohr für Marktveränderungen können den Unterschied machen.
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