Es gibt Begriffe, die einem zunächst Kopfschmerzen bereiten können. Verbotsirrtum ist so einer. Doch keine Sorge, wir bringen Licht ins Dunkel und erklären, was es damit auf sich hat. Ein Verbotsirrtum geschieht, wenn jemand eine Handlung durchführt, ohne sich darüber im Klaren zu sein, dass es gegen das Gesetz verstößt. Das kann besonders in der Startup-Welt erhebliche Auswirkungen haben. Schließlich wollen wir alle auf der sicheren Seite investieren, ohne dass unser Geld aus Versehen für ein illegales Unternehmen draufgeht.
Was versteht man unter einem Verbotsirrtum?
Ein Verbotsirrtum tritt auf, wenn jemand fälschlicherweise glaubt, sein Verhalten sei rechtlich erlaubt. Stellen Sie sich vor, Sie parken Ihr Auto in einer „grünen“ Zone, weil kein Schild das Gegenteil behauptet. Dies könnte dann eine Fehleinschätzung der rechtlichen Lage sein. In einem Startup-Kontext ist das besonders wichtig, da neue Geschäftsmodelle oft Grenzen testen und es hier leicht zu rechtlichen Missverständnissen kommen kann.
Gibt es gesetzliche Regelungen, die den Verbotsirrtum betreffen?
Ja. Im deutschen Strafrecht regelt § 17 des Strafgesetzbuchs (StGB) den Verbotsirrtum. Zwar schützt Unwissenheit nicht vor Strafe, doch in manchen Fällen kann der Irrtum die Schuld mindern. Man könnte also sagen: Nicht jeder Irrtum führt ins Gefängnis. Das Gesetz berücksichtigt dabei, ob der Fehler vermeidbar war oder ob der Beschuldigte hätte wissen müssen, dass er etwas Unrechtmäßiges tut.
Warum ist der Verbotsirrtum für Investoren in Startups relevant?
Wenn Sie in ein Startup investieren, möchten Sie sicher sein, dass die Unternehmung nicht versehentlich gegen geltendes Recht verstößt. Ein Verbotsirrtum könnte finanzielle und rechtliche Risiken bergen, welche die zukünftige Rentabilität eines Startups gefährden würden. Als Investoren tragen Sie daher eine gewisse Verantwortung, die Rechtskonformität der Firmen zu prüfen, in die Sie investieren. Dabei könnten externe Rechtsexperten helfen, potenzielle Stolperfallen frühzeitig zu identifizieren.
Wie kann ein Startup den Verbotsirrtum vermeiden?
Ein Startup kann präventiv gegen Verbotsirrtümer vorgehen, indem es sich rechtlich beraten lässt. Workshops zur Aufklärung von Mitarbeitern über ihre gesetzliche Verantwortung könnten ebenfalls helfen. Schulungen und ständig aktualisierte Compliance-Richtlinien sind nicht nur für Großkonzerne eine kluge Investition. In der dynamischen Gründerlandschaft könnte der Appell an die Vernunft etwa lauten: „Fragt lieber einmal zu viel als zu wenig nach.“
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