Gerade im Bereich der Startup-Investments in Deutschland stolpert man immer wieder über juristische Begriffe, die Klärung benötigen. Einer dieser Begriffe ist das Ordnungsgeld. Was versteht man darunter, welche Relevanz hat es und wie hängt es mit Investitionen zusammen?
Was ist ein Ordnungsgeld eigentlich?
Ein Ordnungsgeld klingt vielleicht zunächst nach der Kaffeekasse im Büro, nimmt in der Rechtswelt aber eine klar umrissene Rolle ein. Es handelt sich dabei um eine gerichtlich festgelegte Geldstrafe, die verhängt wird, wenn jemand seinen nach einem Gesetz oder einer gerichtlichen Anordnung bestehenden Pflichten nicht nachkommt. Das ist quasi der erhobene Zeigefinger der Justiz – nur dass es statt Noogies einen ordentlichen Geldverlust gibt.
Wann kann ein Ordnungsgeld verhängt werden?
Die Voraussetzungen für ein solches Ordnungsgeld sind dabei kein Hexenwerk der Gerichte: Verfahrensverstöße jeglicher Art, wie zum Beispiel die Nichtvorlage von Dokumenten oder das Fernbleiben von angeordneten Terminen, führen schnell zu einer solchen Sanktion. Die Justiz verhängt Ordnungsgelder, um den Beteiligten Nachdruck zu verleihen und für einen reibungslosen Ablauf zu sorgen. So bleiben Termine statt Wünschen. Zum Beispiel kann dieses Werkzeug verwendet werden, um sicherzustellen, dass ein Startup seine finanziellen Aufzeichnungen pünklich bereitstellt – da kann also kein Wimpernschlag verzögert werden.
Wie hoch kann ein Ordnungsgeld ausfallen?
Über die Höhe eines Ordnungsgeldes entscheidet das Gericht – und das mit dem gewissen Spritzer Schalk im Nacken. Dabei sind Höchstgrenzen festgelegt; die genaue Summe orientiert sich an der Schwere des Verschuldens und auch der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit des Betroffenen. Soll heißen: Wer finanziell gut betucht ist, knabbert an der Summe, während Menschen mit dünnerem Portemonnaie keinen Untergang befürchten müssen. Scherzhaft gesagt: Das Gericht kennt deine Kontoauszüge besser, als du deine To-Do-Listen.
Was sind die Unterschiede zwischen Ordnungsgeld und Bußgeld?
Ordnungsgeld hat keine Lust mit Bußgeld verwechselt zu werden, es mag einfach keine Missverständnisse. Während man Ordnungsgelder als gerichtliche Rute verwendet, sind Bußgelder Verwaltungsstrafen bei Ordnungswidrigkeiten. Ein wenig Sicherheitsabstand zwischen den beiden ist immer angebracht. Das Bußgeld zieht einem bei Verkehrsverstößen die Strafe aus der Tasche, während das Ordnungsgeld sich um Missachtung von Gerichtsentscheidungen kümmert. Unterschiede? Jawohl! Eins hat den Platz im Rechtssystem, das andere beim Ordner für Verkehrsregelungen.
Wie wirkt sich ein Ordnungsgeld auf Startup-Investments aus?
Zur Sache: Was hat das alles mit unseren Startups zu tun? Ganz einfach. Ein Ordnungsgeld kann Investoren ein Signal der Unsicherheit senden. Ein Startup, das seine Fälligkeitsverpflichtungen missachtet, zeigt nicht gerade von strukturellem Erfolg. Was seine Investoren betrifft: Das Vertrauen ließe sich vielleicht schwerer verschieben als der Scharfsinn der Gründer. Transparente Kommunikation und Compliance sind damit nicht bloß Worte, sondern goldene Lehren für finanzielle Partnerschaften.
Danach wird auch oft gesucht:
Bußgeld, Verwarnungsgeld, Mahnverfahren, Vollstreckung, Gerichtskosten, Insolvenzantrag, Compliance-Regelungen, Rechtsverstöße, Unternehmensfinanzen, Verträge, rechtliche Grundlagen.