Im Bereich des Investments und insbesondere bei Startups stolpert man öfter über den Begriff Normenhierarchie. Aber was bedeutet das eigentlich genau? Vor allem, wie passt es in die Welt der Investmententscheidungen und der rechtlichen Rahmenbedingungen, in denen Startups operieren? Dieser Begriff wirft einige Fragen auf, die wir klären sollten.
Was versteht man unter Normenhierarchie?
Die Normenhierarchie ist wie eine Rangordnung für Regeln und Gesetze. Aber nicht irgendeine langweilige Liste, sondern eher das Who’s Who der Gesetze. An oberster Stelle thront das Grundgesetz, welches als oberster Hüter unserer Rechte gilt. Darunter mischen sich die einfacheren Gesetze (ja, selbst die brauchen eine Hackordnung), Verordnungen und dann noch die Verwaltungsvorschriften. Diese Hierarchie sorgt dafür, dass bei Konflikten zwischen verschiedenen Regeln klar ist, welche Regel den längeren Hebel hat. In der Praxis bedeutet das, dass ein untergeordnetes Gesetz einem höheren nicht widersprechen darf. Klingt logisch, oder?
Welchen Einfluss hat die Normenhierarchie für Startups?
Jetzt fragt man sich vielleicht, warum interessiert mich das als Startup-Gründer? Nun, Startups bewegen sich in einem stetig wandelnden rechtlichen Umfeld. Wer sich mit Investoren an den Tisch setzt, muss wissen, welche Spielregeln gelten. Die Kenntnis über die Normenhierarchie hilft in Verhandlungen und beim Erstellen von Verträgen. Wenn mal eine Regel gebrochen wird – nicht dass das irgendjemand vorhätte –, ist es gut zu wissen, welche Regeln sie übertreffen. Das minimiert das Risiko späterer rechtlicher Probleme.
Wie hängt die Normenhierarchie mit Startup-Investments zusammen?
Investieren in Startups gleicht einer rechtlichen Achterbahnfahrt. Verträge, Geschäftsbedingungen, Investitionsrichtlinien – alles muss passen. Hier spielt die Normenhierarchie eine Rolle. Investoren möchten sichergestellt wissen, dass ihr Geld nicht zwischen zwei widersprüchlichen Gesetzen verloren geht. Schließlich wollen wir Unsicherheiten minimieren und eine solide vertragliche Basis schaffen. Wer die Hierarchien der Normen kennt, versteht nicht nur die rechtlichen Fallstricke besser, sondern ist auch bestens vorbereitet auf die 투자entscheidung.
Gibt es Unterschiede zur allgemeinen Gesetzeshierarchie?
Der Begriff Normenhierarchie kommt vorsichtig formuliert aus dem Bereich der Theorie und ist vornehm eine Frage der Juristen. In der Praxis im deutschen Rechtssystem entspricht dieser jedoch vielen Aspekten der tatsächlichen Gesetzeshierarchie. Der Unterschied? Die Normenhierarchie fokussiert mehr auf die Grundlagen, also die Theorie, wohingegen die Gesetzeshierarchie nahtlos mit der Praxis, inklusive aller Ausnahmeregelungen und tatsächlichen Abläufe, agiert. Für Startups gilt es weniger um die Spitzfindigkeiten der Theorie als um die konkreten rechtlichen Rahmenbedingungen, innerhalb derer sie operieren.
Danach wird auch oft gesucht:
Startup-Finanzierung, Investitionsvertrag, Due Diligence, Gesellschaftsrecht, Unternehmensbewertung, Venture Capital, Exit-Strategie, Gründerrecht, Beteiligungsgesellschaft, Rechtsform wählen.