Im deutschen Rechtssystem gibt es unterschiedliche Gerichtsbarkeiten. Eine davon ist das Landgericht (LG). Wenn Startups in rechtliche Auseinandersetzungen im Bereich Investments verwickelt werden, landen sie oft vor dem Landgericht. Dieses Gericht spielt eine entscheidende Rolle in zivilrechtlichen Streitigkeiten von höherem Wert und in bedeutsamen Strafverfahren.
Was ist die Funktion des Landgerichts?
Das Landgericht ist ein Gericht der ordentlichen Gerichtsbarkeit. Es nimmt sich vor allem größerer Streitigkeiten an. Wir sprechen hier von Fällen, die entweder juristisch komplexer sind oder bei denen der Streitwert eine bestimmte Summe überschreitet – in der Regel 5.000 Euro. Das LG greift auch, wenn es um schwerwiegendere strafrechtliche Verfahren geht. Was bedeutet das für Startups? Nun ja, wenn es zu größeren Konflikten zwischen Gesellschaftern oder Investoren kommt, ist das LG möglicherweise die Bühne, auf der diese ausgetragen werden.
Wie ist das Landgericht aufgebaut?
Ein Landgericht ist in verschiedene Kammern unterteilt. Das kennt man vielleicht aus Filmen, aber die Realität ist doch etwas trockener. Diese Kammern befassen sich mit unterschiedlichen Rechtsgebieten, beispielsweise Zivilkammern oder Strafkammern. Das ist vermutlich weniger spektakulär als es klingt. Ein typisches Landgericht hat diverse Kammern für Zivil- und Strafsachen, die alle ihre Spezialitäten haben. In der Besetzung spielen vor allem Berufsrichter eine Rolle. In bestimmten Fällen – meistens in den Strafkammern – gesellen sich Schöffen dazu.
Warum ist das Landgericht für Startup-Investments relevant?
Bei Startup-Investments geht es oft um mehr als nur ein paar Euro. Der Einsatz ist hoch, und wenn es hart auf hart kommt und Streitigkeiten hochkochen, dann geht es schnell ums Ganze. Kommt es zu rechtlichen Auseinandersetzungen um Verträge, Beteiligungen oder Patentstreits, bewegt man sich im Bereich des Landgerichts. Entscheidungen können hier großen Einfluss auf die Zukunft eines Startups haben. Daher spielt das Gericht eine nicht zu unterschätzende Rolle im Sicherheitsnetz eines Investors.
Wie unterscheidet sich das Landgericht von anderen Gerichten?
Anders als das Amtsgericht, das sich oft mit kleineren Streitigkeiten befasst, ist das Landgericht für „dickere Fische“ zuständig. Es geht nich um Deals im Nachbarschaftsstreitstil, sondern um gewichtige Businessagreements. Und das Oberlandesgericht? Das ist für Berufungsverfahren zuständig, wenn jemand mit der Entscheidung des LG nicht einverstanden ist. Es hat quasi die Funktion des Rausschmeißers, wenn der DJ einen schlechten Track spielt.
Was sind typische Verfahren vor dem Landgericht?
Einige der typischen Verfahren sind Streitigkeiten über Gesellschaftsverträge, Konflikte um geistiges Eigentum oder bei Kapitalerhöhungen. Hier fallen auch schwerere Straftaten ins Gerichtsfeld, die im Geschäftsbereich eines Unternehmens auftreten könnten. Jeder, der in dieser Liga spielt, sollte den Ernst der Lage erkennen und sich entsprechend vorbereiten. Niemand mag es, in den Boxring gezwungen zu werden, aber manchmal geht’s halt um die Existenz.
Danach wird auch oft gesucht:
Amtsgericht, Oberlandesgericht, Startups, Gesellschaftsrecht, Vertragsrecht, Schiedsgericht, Insolvenzverfahren, Patentstreitigkeiten, Kapitalerhöhung, Investor Relations.