In der Welt der Justiz und des Rechtswesens taucht der Begriff der „ordentlichen Gerichtsbarkeit“ oft auf. Aber was bedeutet er wirklich, besonders im Kontext von Startup-Investments in Deutschland? Unsere Reise durch diese Gerichtsbarkeit beginnt mit einer einfachen, aber entscheidenden Frage und entfaltet sich in einem umfassenden Blick auf das Wesen und die Funktion der ordentlichen Gerichtsbarkeit.
Was versteht man unter ordentlicher Gerichtsbarkeit?
Die ordentliche Gerichtsbarkeit ist das Rückgrat des deutschen Justizsystems. Sie umfasst sämtliche Zivil-, Straf- und Familiengerichte. In der Praxis bedeutet das, dass sie alle rechtlichen Angelegenheiten behandelt, die nicht speziell anderen Gerichtsbarkeiten wie der Verwaltungs- oder Arbeitsgerichtsbarkeit zugewiesen sind. Für Startups bedeutet dies, dass Streitigkeiten über Verträge, Handelssachen oder auch Firmenübernahmen hier entschieden werden. Ihre Allzuständigkeit macht sie zur ersten Anlaufstelle für viele rechtliche Auseinandersetzungen.
Warum ist ordentliche Gerichtsbarkeit wichtig für Startups?
Startups tummeln sich in einer Welt voller rechtlicher Herausforderungen. Von der Gründung bis zur Expansion lauern zahlreiche Stolpersteine. Die ordentliche Gerichtsbarkeit bietet nicht nur den Rahmen für die Durchsetzung zivilrechtlicher Ansprüche, sondern schützt auch vor unlauteren Wettbewerbspraktiken anderer Unternehmen. Für Investoren ist es ein beruhigendes Gefühl zu wissen, dass in Fällen von Streitigkeiten eine gut strukturierte und verlässliche Instanz existiert, die sich mitunter als Deal-Breaker entpuppen kann.
Welche Gerichte gehören zur ordentlichen Gerichtsbarkeit?
Zur ordentlichen Gerichtsbarkeit zählen das Amtsgericht, Landgericht, Oberlandesgericht und der Bundesgerichtshof. Jedes dieser Gerichte hat seine eigenen Zuständigkeitsbereiche und Funktion. Während das Amtsgericht für kleinere Fälle und Streitwerte eine Rolle spielt, befassen sich Landgerichte mit erheblich komplexeren Fällen. Das klappt meist reibungslos, es sei denn, es gerät Sand ins Getriebe, dann kann der Bundesgerichtshof als letzte Instanz die endgültige Entscheidung fällen.
Wie unterscheidet sich die ordentliche Gerichtsbarkeit von anderen Gerichtsbarkeiten?
Anders als die Arbeits- oder Sozialgerichtsbarkeit, die spezifische gesellschaftliche Bereiche abdecken, ist die ordentliche Gerichtsbarkeit ein wahres Allround-Talent. Sie übernimmt jegliche Aufgaben, die nicht auf spezialisierte Gerichte entfallen. Wenn sich Ihre Startup-Teams über das Arbeitsrecht hinweg auch mit Handelsverträgen und Aktionärsstreitigkeiten befassen, werden diese Fälle der ordentlichen Gerichtsbarkeit unterstellt. Ein deutlicher Unterschied, aber hier zeigt sich ihre Stärke und Vielseitigkeit.
Warum sollte man die ordentliche Gerichtsbarkeit nicht unterschätzen?
Die ordentliche Gerichtsbarkeit mag altmodisch klingen, doch sie ist dynamisch. Sie ist flexibel und anpassungsfähig, ungeachtet ihres Alters. Ist das Verfahren erst angestoßen, dulden die Mühlen der Justiz keinen Aufschub—wie man so schön sagt, malen sie langsam, aber gründlich. Eine solide Basis, um Investitionsentscheidungen zu fordern oder existenzielle Unternehmensfragen zu klären.
Danach wird auch oft gesucht:
Zivilprozessordnung, Handelsrecht, Arbeitsgerichtsbarkeit, Zivilgericht, Vertragsrecht, Ombudsmann, Schiedsgericht, Richterrecht, BGH Urteile, Mediation