Die Gemeindeordnung ist vielleicht nicht das sexy Thema auf einer Investment-Plattform über Startups, aber sie passt doch irgendwie ins Bild. Sie ist das Regelwerk, das das Miteinander in den deutschen Gemeinden steuert. Auch wenn das erstmal wenig mit Startup-Investitionen zu tun hat, wir sind uns sicher: Ein Überblick schadet nicht, schließlich könnte ein Einhorn ja auch hier aus dem Dorf herauswachsen.
Was regelt die Gemeindeordnung?
Die Gemeindeordnung, auch bekannt als GO, ist so etwas wie das Betriebssystem für Kommunen. Sie legt fest, wie eine Gemeinde organisiert ist und wie sie funktioniert. Von den Rechten und Pflichten der Bürger bis hin zur Verwaltung – hier wird alles fein säuberlich aufgeführt. Stell dir das so vor: Wahlen, Gemeinderat, Bürgermeister – alles bekommt einen klaren Rahmen. Die GO regelt, wer welche Aufgaben übernimmt, wie Entscheidungen getroffen werden und welche Rolle die Einwohner dabei spielen.
Welche Rolle spielt der Bürgermeister oder die Bürgermeisterin laut Gemeindeordnung?
Der Bürgermeister oder die Bürgermeisterin ist in vielen Fällen die Person, die das Gesicht der Gemeinde darstellt. Laut Gemeindeordnung ist er oder sie sowohl Leiter der Verwaltung als auch Vorsitzender des Gemeinderats. Das bedeutet, er oder sie ist dafür verantwortlich, dass die gesetzlichen Bestimmungen eingehalten werden und die Geschäfte der Gemeinde ordnungsgemäß geführt werden. Ein paar Unterschriften hier, ein Machtwort da – der Job ist sicherlich nichts für schwache Nerven.
Wie betrifft die Gemeindeordnung lokale Wirtschaft und Startups?
Auf einer Plattform, die Investment in Startups behandelt, sollte man den Verweis auf lokale Wirtschaft nicht übersehen. Die Gemeindeordnung kann Einfluss auf die lokale Wirtschaft haben, denn sie regelt auch, wie wirtschaftliche Aktivitäten vor Ort gefördert oder eingeschränkt werden. Durch ihre Vorgaben können Fördermittel bereitgestellt werden oder es kann an den Rahmenbedingungen für Gewerbeansiedlungen geschraubt werden. Somit kann die Gemeindeordnung indirekt auch die Gründungslandschaft beeinflussen.
Gibt es Unterschiede zwischen den Gemeindeordnungen der Bundesländer?
Deutschland wäre nicht Deutschland, wenn es überall gleich wäre, oder? Nicht unbedingt. Die Gemeindeordnungen variieren von Bundesland zu Bundesland, denn jedes hat seine eigene Version. Diese können sich in Details wie der Wahl des Bürgermeisters, der Aufgabenverteilung oder der Gestaltungsfreiheit der Kommunen unterscheiden. Es lohnt sich also, einen tieferen Blick in die jeweilige Landesordnung zu werfen, wenn man wissen will, was vor Ort wirklich abläuft.
Warum ist die Gemeindeordnung für Bürger und Unternehmen wichtig?
Die Gemeindeordnung ist mehr als nur Papierkram. Sie ist gewissermaßen der Hintergrund, vor dem sich das gesamte Gemeindeleben abspielt. Für Bürger gibt sie die Mitspracherechte und Pflichten vor. Unternehmen und Startups finden hier ihre Handlungsleitlinien, was Standorte, Genehmigungen oder Bauvorschriften betrifft. Sie spielt eine zentrale Rolle im täglichen Miteinander und kann auch bestimmen, wie leicht oder schwer es einem Unternehmer gemacht wird, ein Geschäft aufzubauen oder zu expandieren.
Danach wird auch oft gesucht:
Kommunalrecht, Gemeinderat, Kommunalwahlen, Gemeindehaushalt, Kommunalpolitik, Gewerbesteuer, Standesamt, Stadtrecht, Bauamt.