Der Bundesgerichtshof, oft einfach als BGH abgekürzt, ist das oberste Gericht in Deutschland für Zivil- und Strafsachen. Er spielt eine zentrale Rolle im deutschen Rechtssystem, indem er Rechtsfragen klärt, die für die Einheitlichkeit der Rechtsprechung von grundsätzlicher Bedeutung sind. Der BGH sitzt in Karlsruhe und ist für die Überprüfung von Urteilen der unteren Instanzen zuständig.
Welche Aufgaben hat der Bundesgerichtshof?
Der BGH ist dafür verantwortlich, die Rechtsprechung in Deutschland einheitlich zu gestalten und sicherzustellen, dass Gesetze einheitlich angewendet werden. Er überprüft Urteile in Zivil- und Strafsachen, die von den Oberlandesgerichten und den Landgerichten stammen. Dabei ist er keine normale Berufungsinstanz, sondern ein Revisionsgericht. Das bedeutet, dass er sich auf Rechtsfehler in den vorinstanzlichen Urteilen konzentriert und keine neue Tatsachenfeststellung vornehmen darf.
Wie läuft ein Verfahren beim BGH ab?
Ein Verfahren beim BGH beginnt in der Regel mit der Einlegung einer Revision. Die Revision muss in der Regel von einem zugelassenen Rechtsanwalt eingelegt werden. Der BGH prüft dann, ob das vorangehende Urteil auf einem Rechtsfehler beruht. Kommt er zu dem Schluss, dass das der Fall ist, kann er das Urteil aufheben und die Sache zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an die vorherige Instanz zurückverweisen. In manchen Fällen kann der BGH aber auch selbst abschließend entscheiden.
Wodurch unterscheidet sich der BGH von anderen Gerichten?
Der BGH unterscheidet sich von den unteren Instanzen durch seine Funktion als Revisionsgericht. Das bedeutet, er prüft keine neuen Fakten, sondern nur die Anwendung des Rechts. Im Gegensatz etwa zu den Amts- oder Landgerichten hört der BGH keine Zeugen an und nimmt keine Beweise auf. Stattdessen analysieren die Richter die schriftlichen Urteilsbegründungen der unteren Instanzen und die darauf basierenden Rechtsfragen.
Wie setzt sich der BGH zusammen?
Der BGH besteht aus mehreren Senaten, die jeweils für bestimmte Rechtsgebiete zuständig sind. Es gibt beispielsweise Zivilsenate, Strafsenate und Sonderzuständigkeiten wie den Kartellsenat. Jeder Senat besteht in der Regel aus fünf Richtern, darunter ein Vorsitzender Richter. Diese Richter sind hochqualifizierte Juristen mit langjähriger Erfahrung in der Rechtsprechung. Sie werden vom Bundespräsidenten ernannt und sind unabhängig in ihren Entscheidungen.
Warum ist der BGH so wichtig für das deutsche Rechtssystem?
Der BGH spielt eine entscheidende Rolle bei der Wahrung der Rechtseinheit in Deutschland. Seine Urteile haben oft Leitbildfunktion für die Rechtsprechung der nachgeordneten Gerichte und tragen dazu bei, dass das Recht in allen Teilen Deutschlands einheitlich ausgelegt und angewendet wird. Darüber hinaus dienen seine Entscheidungen als Orientierungspunkt für Gesetzgeber und Rechtswissenschaftler.
Danach wird auch oft gesucht:
Oberlandesgericht, Landgericht, Amtsgericht, Revisionsgericht, Rechtseinheit, Karlsruhe, Bundesverfassungsgericht, Zivilsenat, Strafsenat