Der Bundesfinanzhof (BFH) ist das höchste deutsche Gericht in Steuer- und Zollsachen. Gegründet wurde er 1950, und sein Sitz ist in München. Als eines der fünf obersten Bundesgerichte hat der BFH eine erhebliche Bedeutung für die Rechtsprechung in steuerlichen Angelegenheiten. Er dient vor allem dazu, Rechtssicherheit und -vereinheitlichung auf diesem Gebiet zu gewährleisten.
Welche Aufgaben hat der Bundesfinanzhof?
Der Bundesfinanzhof befasst sich hauptsächlich mit Revisionen in Steuer- und Zollsachen. Was bedeutet das? Wenn du mit einer Entscheidung eines Finanzgerichts nicht einverstanden bist, kannst du Revision beim BFH einlegen. Der BFH prüft dann, ob das untergeordnete Gericht bei seiner Entscheidung gegen Gesetz oder Recht verstoßen hat. Er entscheidet jedoch nicht in der Sache selbst neu, sondern schickt den Fall gegebenenfalls mit Weisungen zurück an das Finanzgericht.
Wie ist der Bundesfinanzhof strukturiert?
Der BFH ist in mehrere Senate unterteilt, von denen jeder sich auf verschiedene Steuerarten oder spezielle Rechtsgebiete konzentriert. Diese Senate bestehen aus Richtern, die auf dem jeweiligen Gebiet spezialisiert sind. So gibt es beispielsweise Senate für Einkommensteuer, Körperschaftsteuer oder umsatzsteuerliche Fragen. Diese Struktur dient dazu, dass die Richter ihre Expertise voll ausschöpfen können.
Wer kann beim Bundesfinanzhof klagen?
Nicht jeder kann einfach so beim BFH klagen. Zunächst musst du durch die Instanzen der untergeordneten Gerichte, konkret durch die Finanzgerichte, gegangen sein. Erst wenn diese eine Revision zulassen oder du erfolgreich eine Nichtzulassungsbeschwerde einreichst, kannst du den BFH anrufen. Das bedeutet, dass jemand, der sich gegen einen Steuerbescheid wehren will, nicht sofort zum BFH rennen kann. Man muss also im Vorfeld schon gute Gründe vorbringen können und bestimmte rechtliche Hürden nehmen.
Wie unterscheidet sich der Bundesfinanzhof von anderen Gerichten?
Der BFH ist besonders dadurch, dass er ausschließlich für Steuer- und Zollangelegenheiten zuständig ist. Das unterscheidet ihn etwa vom Bundesgerichtshof (BGH), der für die allgemeinen Zivil- und Strafsachen zuständig ist, oder vom Bundesarbeitsgericht (BAG), das für Arbeitsrechtsfragen zuständig ist. Auch in puncto Verfahrensweise und Zuständigkeit unterscheidet er sich somit stark von anderen Gerichten.
Warum ist der Bundesfinanzhof wichtig?
Der BFH spielt eine zentrale Rolle im deutschen Rechtssystem, insbesondere weil Steuern in nahezu allen Lebensbereichen eine Rolle spielen. Ob Privatperson oder Unternehmen, jeder hat irgendwann mit Steuern zu tun. Der BFH sorgt dafür, dass die Steuergesetze einheitlich und gerecht angewendet werden. Das schafft Klarheit und Rechtssicherheit, was besonders für Unternehmen wichtig ist, die langfristig planen müssen.
Danach wird auch oft gesucht:
Finanzgericht, Bundesgerichtshof, Bundesarbeitsgericht, Einkommensteuer, Körperschaftsteuer, Umsatzsteuer, Revision, Nichtzulassungsbeschwerde, Steuerrecht, Zollrecht