Ein Beschluss im rechtlichen Sinne ist eine gerichtliche Entscheidung, die in bestimmten rechtlichen Verfahren ergeht. Nun, lassen wir erst mal die formalen Einleitungen. Was genau ist ein Beschluss?
Wie definiert sich ein Beschluss rechtlich?
Ein Beschluss ist eine Entscheidung, meist eines Gerichts, in einer Angelegenheit. Anders als ein Urteil, das häufig das Resultat eines umfangreicheren Verfahrens ist, fällt ein Beschluss oft schneller und ohne mündliche Verhandlung. Beispielsweise kann ein Beschluss zur Sicherung von Beweisen oder zur vorläufigen Regelung eines Zustands dienen. Der Richter oder die Richterin entscheidet also durch einen Beschluss in rechtlichen Situationen, die sofortiges Handeln erfordern.
Worin unterscheidet sich ein Beschluss von einem Urteil?
Urteil und Beschluss unterscheiden sich hauptsächlich in ihrer Funktion und Form. Ein Urteil trifft eine endgültige Entscheidung in einer Streitfrage. Es schließt ein Verfahren meist ganz ab. Ein Beschluss hingegen bezieht sich oft auf verfahrensbezogene Entscheidungen. Typisch sind Interimsentscheidungen oder solche, die keine umfangreiche gerichtliche Anhörung erfordern. Während ein Urteil durch umfangreiche Rechtsmittel angefochten werden kann, sind bei einem Beschluss die Möglichkeiten der Überprüfung teils eingeschränkt.
Wann wird ein Beschluss erlassen?
Beschlüsse kommen in verschiedenen gerichtlichen Verfahrensstadien vor. Denken wir etwa an Einstweilige Verfügungen, Arrestbeschlüsse oder Beweisbeschlüsse. Das Gericht erlässt einen Beschluss, wenn eine schnelle Entscheidung gefragt ist. In Familienprozessen, Verwaltungssachen und sogar im Strafverfahren begegnet uns der Beschluss regelmäßig. Etwa beim Haftbefehl, der ebenfalls durch Beschluss ergeht.
Welche Bedeutung hat ein Beschluss im Zivilverfahren?
Im Zivilprozess ist ein Beschluss oft von entscheidender Bedeutung. Beispielsweise kann das Gericht per Beschluss die Zuständigkeit in einem Fall klären. Oder es entscheidet darüber, ob ein Verfahren ausgesetzt wird. Auch die Kostentragung wird manchmal per Beschluss geregelt. Musterverfahren oder Sammelklagen finden ebenso durch Beschluss ihre Struktur.
Kann ein Beschluss angefochten werden?
Ja, ein Beschluss ist anfechtbar, allerdings gibt es verschiedene Wege und Fristen. Ein Rechtsmittel gegen einen Beschluss kann etwa die sofortige Beschwerde sein. Diese muss innerhalb einer bestimmten Frist eingelegt werden. Auch der Weg zur Erinnerung gegen den Vollzug eines Beschlusses ist möglich, z.B. in der Zwangsvollstreckung. Die Art des Beschlusses bestimmt, welche Anfechtungsmöglichkeiten zur Verfügung stehen.
Wie wird ein Beschluss zugestellt?
Ein Beschluss muss ordnungsgemäß zugestellt werden, damit er Wirksamkeit erlangt. Die Zustellung erfolgt in der Regel schriftlich. Gerichtsvollzieher, Postzustellung oder elektronische Übermittlung sind typische Wege. Ein interessanter Aspekt dabei ist, dass die Zustellung des Beschlusses oft die Frist für Rechtsmittel in Gang setzt.
Danach wird auch oft gesucht:
Einstweilige Verfügung, Urteil, Rechtsmittel, Zivilprozess, Zwangsvollstreckung, sofortige Beschwerde, Strafverfahren, Haftbefehl, Gerichtsentscheidung, evidenzbasierte Beschlüsse.