Das Baurecht in Deutschland ist weit mehr als nur eine Sammlung von Vorschriften zur Errichtung von Gebäuden. Es ist ein vielschichtiges und komplexes Rechtsgebiet, das sowohl öffentliche als auch private Aspekte umfasst. Hier möchten wir Ihnen einen umfassenden Einblick in die verschiedenen Facetten des Baurechts geben.
Was ist das öffentliche Baurecht?
Das öffentliche Baurecht regelt die Beziehungen zwischen den Bauherren und dem Staat. Es umfasst sowohl das Bauplanungsrecht als auch das Bauordnungsrecht. Das Bauplanungsrecht legt fest, welche Flächen in einer Stadt oder Gemeinde bebaut werden dürfen und wie diese Flächen genutzt werden können. Dahinter stehen Instrumente wie der Flächennutzungsplan und der Bebauungsplan. Diese Pläne bestimmen, ob auf einer Fläche Wohn-, Gewerbe- oder Industriegebiete entstehen dürfen.
Das Bauordnungsrecht hingegen enthält Vorschriften zur technischen und gestalterischen Ausführung von Bauvorhaben. Hierzu gehören Vorgaben zur Standsicherheit, zum Brandschutz und zur Energieeinsparung. Diese Vorschriften werden größtenteils durch die jeweilige Landesbauordnung konkretisiert.
Was umfasst das private Baurecht?
Das private Baurecht regelt die rechtlichen Beziehungen unter den am Bau Beteiligten. Hierzu zählen insbesondere Bauherr, Architekt, Bauunternehmer und die ausführenden Handwerker. Ein zentraler Punkt des privaten Baurechts ist der Bauvertrag, der die Rechte und Pflichten der Vertragsparteien festlegt. Typische Inhalte eines Bauvertrags sind die Beschreibung der Bauleistungen, Fristen und Zahlungsmodalitäten.
Ein häufiger Streitpunkt im privaten Baurecht sind Baumängel und deren Beseitigung. Das Werkvertragsrecht im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) ist hier von großer Bedeutung. Es regelt, welche Ansprüche der Bauherr bei Mängeln geltend machen kann und unter welchen Bedingungen der Bauunternehmer zur Mängelbeseitigung verpflichtet ist.
Wie unterscheiden sich Bauplanungsrecht und Bauordnungsrecht?
Das Bauplanungsrecht fokussiert sich auf die Nutzung von Flächen und die städtebauliche Ordnung. Es wird überwiegend durch das Baugesetzbuch (BauGB) und die darauf basierenden Verordnungen und Pläne geregelt. Es geht darum, welche Flächen – beispielsweise für Wohn- oder Gewerbezwecke – zur Verfügung stehen und wie diese genutzt werden dürfen.
Im Gegensatz dazu befasst sich das Bauordnungsrecht eher mit der Sicherheit und den bauordnungsrechtlichen Anforderungen an sich. Es regelt, wie gebaut wird, um Sicherheit, Gesundheit und allgemein die polizeiliche und baurechtliche Ordnung zu gewährleisten. Hierbei spielen Vorschriften zur Statik, Brandschutz und sonstigen Sicherheitsanforderungen eine Rolle. Es ist hauptsächlich in den Landesbauordnungen zu finden, die je nach Bundesland variieren können.
Welche Rolle spielen Bebauungspläne?
Bebauungspläne sind ein zentrales Instrument des Bauplanungsrechts. Sie geben detailliert vor, wie eine bestimmte Fläche genutzt werden kann. Sie setzen die im Flächennutzungsplan dargestellten städtebaulichen Ziele im Detail um. In einem Bebauungsplan wird etwa festgelegt, wie hoch Gebäude werden dürfen, welche Abstandsflächen einzuhalten sind und ob Grünflächen entstehen müssen. Er ist somit verbindlich und jeder Bauherr muss sich an diese Vorschriften halten.
Ein Bebauungsplan dient nicht nur der Regelung der baulichen Nutzung, sondern auch der Sicherstellung einer geordneten Stadtentwicklung. Fehler oder Lücken im Bebauungsplan können vielseitige Konsequenzen haben – von bauaufsichtlichen Maßnahmen bis hin zu Rechtsstreitigkeiten.
Ist Baurecht gleich Baunorm?
Baurecht und Baunormen sind nicht identisch, auch wenn sie oft in einem Atemzug genannt werden. Baurecht umfasst alle gesetzlichen Regelungen und Vorschriften, die für Bauvorhaben gelten. Dazu zählen Gesetze, Verordnungen und Richtlinien, wie etwa das Baugesetzbuch oder die Landesbauordnungen.
Baunormen hingegen sind technische Anforderungen, die an Bauprodukte und Bauverfahren gestellt werden. Diese Normen werden meist von Normungsinstituten wie dem Deutschen Institut für Normung (DIN) herausgegeben und spielen eine entscheidende Rolle für die technische Ausführung von Bauvorhaben. Während Baurecht verbindlich ist, haben Baunormen oft empfehlenden Charakter, sind aber in vielen Fällen auch verbindlich, wenn sie gesetzlich vorgeschrieben sind oder vertraglich vereinbart wurden.
Danach wird auch oft gesucht:
Bauvertrag, Werkvertragsrecht, Flächennutzungsplan, Landesbauordnung, Bebauungsplan, Bauplanungsrecht, Bauordnungsrecht, Baumängel, Architektenrecht, Gewerbegebiet.