Das Arbeitnehmer-Entsendegesetz (AEntG) ist ein Dreh- und Angelpunkt in der deutschen Arbeitsrechtlandschaft. Es regelt besonders die Bedingungen für Arbeitnehmer, die vorübergehend nach Deutschland entsandt werden. In diesem Glossareintrag klären wir, was genau das Gesetz umfasst und wie es angewendet wird.
Welche Ziele verfolgt das Arbeitnehmer-Entsendegesetz?
Das AEntG soll sicherstellen, dass entsandte Arbeitnehmer nicht schlechter gestellt werden als inländische Arbeitskräfte. Das klingt erstmal fair, oder? Es geht im Wesentlichen darum, Lohndumping zu verhindern. Das Gesetz verpflichtet Arbeitgeber, die ihren Sitz im Ausland haben und Mitarbeiter nach Deutschland entsenden, bestimmte deutsche Mindestarbeitsbedingungen einzuhalten.
Welche Arbeitsbedingungen müssen nach AEntG eingehalten werden?
Da kommen einige Sachen zusammen. Wer dachte nur der Lohn sei wichtig, irrt. Das Gesetz schreibt Mindestlöhne, Mindesturlaub, Arbeitszeiten und Arbeitsbedingungen vor, die die entsandten Arbeitnehmer schützen sollen. Diese Bedingungen sind je nach Branche unterschiedlich und in Tarifverträgen festgelegt. Praktikabel und durchsetzbar? Das bleibt häufig die größte Herausforderung.
Wer überprüft die Einhaltung des AEntG?
Kontrollen finden natürlich auch statt. Hier tritt der Zoll auf den Plan. Klingt erstmal ungewöhnlich, oder? Aber es stimmt: Der Zoll überwacht die Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen im Rahmen der Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS). Bei Verstößen können saftige Bußgelder verhängt werden. Also lieber Augen auf bei der Einhaltung!
Welche Rolle spielen Tarifverträge im AEntG?
Eine ziemlich entscheidende. Tarifverträge werden oft als Basis für die Mindeststandards herangezogen. Die sogenannten allgemeinverbindlichen Tarifverträge gelten dann nicht nur für tarifgebundene, sondern für alle Arbeitgeber einer Branche. Das Ziel ist es, Einheitlichkeit und Fairness zu schaffen.
Wie unterscheidet sich das AEntG von ähnlichen Regelungen?
Im Vergleich zu anderen Rechtsvorschriften fokussiert sich das AEntG spezifisch auf die vorübergehende Entsendung von Arbeitnehmern. Im Gegensatz dazu befassen sich Gesetze wie das Mindestlohngesetz (MiLoG) oder das Arbeitszeitgesetz (ArbZG) mit allgemeinen Arbeitsbedingungen, die für alle Arbeitnehmer in Deutschland gelten, nicht nur für entsandte Kräfte.
Was sind die häufigsten Missverständnisse über das AEntG?
Ein häufiges Missverständnis ist, dass das AEntG nur für große Unternehmen gilt. Das ist Unsinn. Selbst kleine Betriebe müssen sich an die Vorgaben halten. Ein weiteres Missverständnis: Viele glauben, das Gesetz sei nur auf bestimmte Branchen anwendbar. Falsch gedacht! Auch wenn es bestimmte Schwerpunkte gibt, wie im Baugewerbe, gilt das Gesetz branchenübergreifend.
Danach wird auch oft gesucht:
Mindestlohngesetz (MiLoG), Arbeitszeitgesetz (ArbZG), Tarifvertragsgesetz (TVG), Arbeitnehmerüberlassungsgesetz (AÜG), Entsendungsrichtlinie, Mindestarbeitsbedingungen, Kontrolle durch Zollbehörden, Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS), Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz, Sozialversicherungspflicht.