In der deutschen Rechtswelt taucht der Begriff Abschiebung häufig in Diskussionen über Asylrecht und Ausländerrecht auf. Aber was versteht man rechtlich unter einer Abschiebung?
Was ist eine Abschiebung im juristischen Sinne?
Eine Abschiebung ist die behördliche Rückführung eines ausreisepflichtigen Ausländers in sein Heimatland oder einen sicheren Drittstaat. Es handelt sich dabei um einen Verwaltungsakt, der von der Ausländerbehörde durchgesetzt wird. Der rechtliche Rahmen dafür ist im deutschen Aufenthaltsgesetz (§ 58 AufenthG) festgelegt. Eine Abschiebung findet beispielsweise statt, wenn der Aufenthaltstitel abgelaufen ist oder der Asylantrag abgelehnt wurde.
Welche Voraussetzungen müssen für eine Abschiebung erfüllt sein?
Damit eine Abschiebung durchgeführt werden kann, muss die Ausreisepflicht eindeutig festgestellt werden. Dies erfolgt in der Regel durch eine Ausreiseaufforderung und eine Abschiebungsandrohung, die der betroffenen Person von der Ausländerbehörde zugestellt wird. Zusätzlich darf keine Duldung oder ein Schutztitel vorliegen, welcher die Ausreise temporär oder dauerhaft verhindern würde. Bei fehlender Kooperation droht die Abschiebung auch unter Zwang.
Wie unterscheidet sich eine Abschiebung von einer Ausweisung und Zurückschiebung?
Eine Ausweisung ist ein staatsrechtlicher Akt, der die sofortige Ausreise anordnet und eine Rückkehrsperre verhängt. Hierbei kann es sich um eine Reaktion auf Straftaten oder einen Verstoß gegen Aufenthaltsbestimmungen handeln. Eine Zurückschiebung hingegen passiert dann, wenn ein Ausländer nach einem illegalen Grenzübertritt direkt an der Grenze des Landes zurückgeführt wird. Beide unterscheiden sich von der Abschiebung hinsichtlich des Zeitpunkts und der gesetzlich vorgesehenen Abläufe.
Kann man gegen eine Abschiebung rechtlich vorgehen?
Ja, Betroffene haben die Möglichkeit, rechtlich gegen eine Abschiebung vorzugehen. Gegen eine Abschiebungsandrohung können Rechtsmittel wie Widerspruch und Klage beim Verwaltungsgericht eingelegt werden. Unter bestimmten Umständen besteht die Chance, eine Duldung zu erwirken, die die Abschiebung aufschiebt. Es ist ratsam, einen Anwalt für Ausländerrecht hinzuzuziehen, um die besten Chancen im Rechtsstreit zu haben.
Was passiert, wenn eine Abschiebung misslingt?
Misslingt eine geplante Abschiebung, können verschiedene Konsequenzen folgen. Oft wird ein neuer Termin für die Abschiebung angesetzt. In Fällen, in denen regelmäßig Abschiebungen scheitern, kann die betroffene Person unter stärkerer Überwachung stehen oder in Abschiebehaft genommen werden. Dazu gibt es humanitäre Gründe, wie schwere Krankheit oder minderjährige Kinder, die eine Abschiebung verhindern können.
Danach wird auch oft gesucht:
Ausweisung, Abschiebungshaft, Asylverfahren, Duldung, Aufenthaltsgesetz, Flüchtlingsstatus, sichere Drittstaaten, Migrationsrecht, Bleiberecht, Rückführungsabkommen.